Die BaFin hat den Entwurf eines Rundschreibens zur Solvabilität von kleinen Versicherungsunternehmen, Sterbekassen, Pensionskassen und Pensionsfonds zur Konsultation gestellt.

Das geplante Rundschreiben richtet sich an alle inländischen, von der BaFin beaufsichtigten kleinen Versicherungsunternehmen im Sinne des § 211 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG), Sterbekassen im Sinne des § 218 Absatz 1 VAG, Pensionskassen im Sinne des § 232 Absatz 1 VAG und Pensionsfonds im Sinne des § 236 Absatz 1 VAG.

Die Neufassung stellt die gesetzlichen Grundlagen zur Solvabilität im VAG, in der Kapitalausstattungs-Verordnung und in der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung umfassend dar. Die entsprechend angepassten Ausfüllhinweise für die einzelnen Nachweisungen enthalten außerdem Klarstellungen und Ergänzungen, die auf den Erfahrungen mit dem vorherigen Rundschreiben 4/2005 (VA) beruhen.

Stellungnahmen nimmt die BaFin bis zum 23. November 2020 per E-Mail an Konsultation-12-20@bafin.de mit dem Betreff „Konsultation 12/2020, VA 56-I 2333-2019/0015“ entgegen.